Gemeinderatssitzung am 30.06.2021 in Bischofsmais

B e k a n n t m a c h u n g

 

Am Mittwoch, den 30.06.2021 findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Bischofsmais eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

 

Tagesordnung

 

1. Genehmigung von Niederschriften
 

2. Bauplanbehandlung
Neubau eines Carports im Gewerbepark
 

3. Bauleitplanung
a) Änderung des Bebauungsplanes „Ginselsrieder Feld Erweiterung Nr. 1“ mittels Deckblatt Nr. 4
aa) Änderungsbeschluss
ab) Auslegungsbeschluss
b) Änderung des Bebauungsplanes „WA Kühbergfeld“ mittels Deckblatt Nr. 3
ba) Änderungsbeschluss
bb) Auslegungsbeschluss
 

4. Auftragsvergabe
a) Kläranlage Langbruck
b) Umbau und Erweiterung des bestehenden Grundschultraktes
ba) Baumeisterarbeiten
bb) Zimmererarbeiten
bc) Spenglerarbeiten
c) Anschaffung von Klappstühlen für den Kurpark
d) Lizenzvereinbarung mit dem Tourismusverband Ostbayern
e) Lizenzvereinbarung mit Fa. Green Solutions
 

5. Vollzug der Bodenschutzgesetze
Ehemalige Mülldeponie Habischried
 

6. Sonstiges
a) Einführung Geschwindigkeitsbeschränkung in Ginselsried
b) Vorstellung Konzept Breitbandausbau

7. Informationen und Anfragen
 

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

Soweit ein Gegenstand der obigen Tagesordnung bereits das zweite Mal zu Verhandlung kommt, besteht nach Art. 47 Abs. 3 GO Beschlussfähigkeit ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder.

 

Walter Nirschl                                                                         
1. Bürgermeister                                                       

Zum Aushang am:      23.06.2021
abgenommen am:       01.07.2021

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